Am vergangenen Sonntag besuchte der bekannte Europapolitiker Elmar Brok den CDU Stadtverband Pr. Oldendorf zu einem adventlichen Frühshoppen. Vor ca. 60 Gäste lieferte er aktuelle Informationen zur Flüchtlingskrise.

„Wir stehen vor einer Zeitenwende, wie es sie seit 50-60 Jahren nicht mehr gab“, sagte Elmar Brok. Vor allem aber machte er seine Zuversicht deutlich, dass die gerade durch den Bundestag beschlossenen neuen Regelungen, wie z.B. die Anerkennung der West-  Balkan Länder als sichere Herkunftsländer, dazu führen, die Zahl der Flüchtlinge deutlich zu reduzieren. Weiterhin zeigte er auf, dass die Probleme nicht national gelöst werden können, sondern nur gemeinsam durch alle EU-Mitgliedsländer. Auch die Türkei muss finanziell unterstützt werden, um die  aus dem Irak und Syrien kommenden Flüchtlinge an der Grenze versorgen zu können und sie an der weiteren Flucht in Richtung Europa abzuhalten.

 Weiterhin sprach sich Elmar Brok dafür aus, die Krisen in den Herkunftsländern – dazu zählte er auch die nordafrikanischen Länder, wie z.B. Nigeria und Mali, zu beseitigen. Denn auch aus diesen Regionen nimmt die Zahl der Flüchtlinge zu. Ebenso müssen die kriegerischen  Auseinandersetzungen im Irak und Syrien beendet werden. Der gemeinsame Kampf gegen den IS ist dringend geboten, denn solange die Menschen in ihren Städten ausgebombt und getötet werden, flüchten sie um ihr Leben.

Elmar Brok möchte auch, dass die von der UN unterhaltenen Flüchtlingslager an den Grenzen der Türkei, Jordanien und dem Libanon mehr finanziell unterstützt werden, damit die Flüchtlinge die Chance haben,  nach Beendigung der Kriegshandlungen   in ihre Heimatländer zurückkehren können.

„Wir sollten trotzdem die Fehler nicht vergessen, die auch Deutschland gemacht hat, denn den Vorschlag der EU,  die gesamten Balkanländer  als sichere Herkunftsländer  anzuerkennen,  gab es schon vor 4-5 Jahren“, sagte Elmar Brok. Erst jetzt hat  Deutschland  auch die westlichen Balkanländer als sichere Herkunftsländer erklärt.

Dem Vorschlag, eine Obergrenze für Flüchtlinge zu schaffen, erteilte Elmar Brok eine klare Absage und benannte dafür sowohl rechtliche als auch praktische Gründe. Vielmehr müssen ordentliche Verfahren zur Registrierung der Flüchtlinge geschaffen werden, um diese dann auch gerecht verteilen zu können.

Der informative und deutliche Vortrag von Herrn Brok wurde durch eine lebhafte Diskussion am Ende des Vormittages abgerundet.

Carolin Pörtner