Der Hintergrund: Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) unterstützt Kommunen beim radverkehrstauglichen Ausbau der Betriebswege an den Bundeswasserstraßen. Dafür gibt es Fördermittel in Höhe von 90 Prozent der Kosten für den Radwegeausbau. Die Voraussetzungen: die Vereinbarkeit mit betrieblichen Belangen und die Bereitschaft der Kommune, die zusätzliche Unterhaltslast und Verkehrssicherungspflicht zu übernehmen.
 

Keine andere Variante möglich, sagt die Bundesbehörde

Und genau an dieser Stelle sehen Stadtverwaltung und Ausschussmitglieder Probleme. Man habe mit der WSV gesprochen, ob nicht eine wassergebundene Decke ausreiche statt einer Asphaltierung, ergänzte Maren Heidenreich von der Stadtverwaltung. Doch es sei keine andere Variante möglich, hieß es von der Bundesbehörde. Bei einer Asphaltierung sei die Unterhaltung und Pflege des Radweges dann allein Aufgabe der Stadt, inklusive nötiger Absturzsicherung oder Winterdienstpflichten.

Auch die nötigen Ausgleichsmaßnahmen für die Baumaßnahme – die auch die Stadt zu tragen hätte – könnten noch nicht beziffert werden, weil nicht genau klar sei, wie groß die Fläche insgesamt sei, die asphaltiert werden würde. „Wie würden gern auf die Maßnahme verzichten", so Heidenreich. Der Eigenanteil für die Stadt sei immer noch da, der Mehrwert sei einfach nicht groß genug.

Ähnlich sahen es auch die Ausschussmitglieder. „Als „faules Ei" bezeichnete Martin Schiegnitz (Grüne) das Angebot der Förderung durch den WSV. Da seien „zu viele Unwägbarkeiten". Das sahen auch Andreas Hoppe (SPD) und Wilfried Niemeyer (CDU) so. An den Spundwänden seien Sicherungen nötig und auch das Seitengrün müsste die Stadt pflegen. „Die Kosten-Nutzen-Rechnung geht nicht auf", so Niemeyer. Allein schon im Bezug auf den Klimaschutz könne man die Asphaltierung nicht unterstützen, gab Michael Schlüter (UEB) zu bedenken. Auch der Nabu hatte die Pläne vor einiger Zeit scharf kritisiert.

Angebot der WSV sei "falues Ei"

Die Gemeinde Bad Essen wolle diesen Schritt gehen, merkte Bürgermeister Marko Steiner an, ein entsprechender Förderantrag sei seines Wissens nach dort gestellt worden. Die Stadt Lübbecke habe sich ebenfalls dagegen entschieden.