CDU Pr. Oldendorf

Herbert Weingärtner (CDU): "Ich habe niemanden denunziert."

Sportplatz-Debatte: Der CDU-Fraktionsvorsitzende nimmt Stellung zu den Äußerungen von Carsten Scholz (SPD) und dessen Rückzug aus dem Rat.

Pr. Oldendorf. In einer Stellungnahme äußert sich nun Ratsmitglied Herbert Weingärtner (CDU) zu den Querelen rund um den Sportplatz-Neubau und den Rückzug von Carsten Scholz (SPD) aus dem Rat (wie nw.de berichtete):

 
 

„Zunächst einmal weise ich jeglichen Vorwurf, Carsten Scholz denunziert zu haben, von mir. Auch sollte dieser Eindruck nicht erweckt werden“, so Weingärtner. Die Diskussion zu diesem Thema werde jetzt allerdings von verschiedenen Seiten in eine falsche Richtung gelenkt, offenbar um von der eigentlichen Problematik abzulenken.

 
 „Mein Appell ging an die Kandidaten, bei ihren Entscheidungen in Rat und Ausschüssen das Wohl der Stadt Pr. Oldendorf in den Vordergrund zu stellen und nicht irgendwelche parteipolitischen Spielchen“, so Weingärtner. Gerade in Wahlkampfzeiten erlebte man immer wieder, dass bei einigen Veröffentlichungen „nicht so ganz bei der Wahrheit“ geblieben wird. In dem Zusammenhang habe er beispielhaft auf die Aussage im Einladungsschreiben des OTSV hingewiesen, in dem bei der Sportplatzfrage von einem "gefühlten Stillstand" gesprochen werde.

Von einem Stillstand könne aber nicht die Rede sein

„Dass dieses nicht der Wahrheit entspricht, habe ich detailliert mit folgenden Fakten belegt: Förderanträge vom 20. Mai 2018 und 12. September 2018 auf Bezuschussung eines Neubaus eines Sportplatzes an der Sekundarschule. Leider wurden beide Anträge nicht positiv beschieden", so Weingärtner. Dann sei der Beschluss des Bauausschusses am 30. April 2019 gewesen, mit den drei Sportvereinen ein abgestimmtes Nutzungs- und Pflegekonzept für einen Allwetterplatz zu erarbeiten, dann die erneute Beratung im Bauausschuss am 19. September 2019, dann kam der Beschluss des Schulausschusses am 13. November 2019 auf Initiative unseres stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Kunzemann, die Planungen für einen Kunstrasenplatz auch ohne Förderung voranzutreiben und der Auftrag an die Verwaltung, die Angebote zu prüfen und alle erforderlichen Nebenkosten einzubeziehen, um eine Vergleichbarkeit herzustellen.

Von einem Stillstand in Sachen Sportplatzneubau könne also keine Rede sein, so Weingärtner. „Die Fakten waren Carsten Scholz bekannt.“ Als Vorstandsmitglied trage er für diese Aussage Mitverantwortung. Was den Sitzungstermin vor den Sommerferien betrifft, kenne er nicht die Einzelheiten der Gespräche zwischen Verwaltung und dem Ausschussvorsitzendem. Fakt sei aber, dass ein Sitzungstermin nicht zustande gekommen ist, was von Carsten Scholz ja auch so bestätigt worden sei.

Scholz habe wohl einen Anlass für die Mandatsniederlegung gesucht

„Im Übrigen habe ich an keiner Stelle behauptet, dass Carsten Scholz seine Befangenheit in OTSV-Angelegenheiten in städtischen Gremien nicht erklärt hat.“ Unverständlich bleibe nur, warum eine Diskussion beim OTSV mit politischen Entscheidungsträgern geführt werden soll, die zunächst einmal in die städtischen Gremien gehöre, an deren Beratung Carsten Scholz aufgrund seiner Befangenheit allerdings nicht teilnehmen könne. „Wie sollen Fraktionen beim OTSV zielführende Gespräche führen, wenn sie die Zahlen, Daten, Fakten der Verwaltung hierzu noch gar nicht kennen?“ fragt Weingärtner. Von Haue für die SPD und Denunzierung von Carsten Scholz könne „bei dieser sachlichen Kritik“ keine Rede sein.

„Wenn Carsten Scholz hier jetzt die CDU und gezielt die Fraktionsspitze angreift, könnte ich das auch als Diffamierung bezeichnen“, so Weingärtner. Auf die Sachdiskussion zum Stand der Sportplatzberatungen werde nicht eingegangen, weil man sehr wohl wisse, dass man mit der Stillstandsaussage Unrecht hat. Es liege die Vermutung nahe, dass mit dieser Blitzreaktion von Carsten Scholz nur ein Anlass für die Mandatsniederlegung gesucht worden sei.

Es sollte nicht andere verantwortlich gemacht werden

„Und jetzt noch den Bürgermeister mit in die Verantwortung zu nehmen, ist aus meiner Sicht ein sehr niedriges Niveau.“ Dieser könnte selbst bei der getroffenen Wortwahl von Denunzierung sprechen. Immer wieder werde es in Aussagen der SPD so dargestellt, dass es Versäumnisse bei ihm oder in der Verwaltung gebe, obwohl gar keine Zuständigkeit der Stadt gegeben sei. (...) Ein anderer Umgang mit solchen Angelegenheiten würde der Sache dienlicher sein und dem Wohle der ganzen Stadt zugute kommen, so Weingärtner.

„Die CDU-Mandatsträger werden weiter sachgerecht argumentieren und wenn Kritik notwendig ist, diese auch anbringen. Welche Konsequenzen derjenige daraus zieht, muss er selbst wissen, aber dafür nicht noch andere verantwortlich machen.“