Stellungnahme der CDU Preußisch Oldendorf zum Breitbandausbau in Hedem

Es ist schön zu sehen, dass sich auch in diesen schwierigen Zeiten Menschen um Lösungen für die Zukunft bemühen. Dass die Vereine und Gruppen der Dorfgemeinschaft Hedem sich fast kämpferisch für den Breitbandausbau ihres Dorfes einsetzen, ist ein Lichtblick in vor uns liegenden schweren Zeiten.

Nun zur Bitte einer Stellungnahme der örtlichen Vereine zum Breitbandausbau vom 20. März 2020. In einer Informationsveranstaltung der Dorfgemeinschaft mit ca. 50 Gästen in der alten Schule Hedem wurden die technischen Probleme der mangelnden Netzanbindung angesprochen und sowohl Stadt, Kreis wie auch der ausführende Unternehmer des derzeit laufenden Netzausbaus zu Ist-Stand und Netzausbau bzw. Planungen angehört. Der Kreis hat hierbei den Ausbau der sog. grauen Flecken und mögliche weitere von der EU angestrebte Förderprogramme erläutert. Vertreter der Stadt Preußisch Oldendorf haben sich wohlwollend den nicht immer sachlichen Vorwürfen einer Dorfgemeinschaft gestellt, die ganz sicher unter der mangelnden Netzanbindung leidet. Und der Geschäftsführer des beauftragten Unternehmens zum Netzausbau hat aufgezeigt, welche Möglichkeiten einer Netzanbindung und welche Alternativen, in welchen Zeiträumen unter verschiedenen Szenarien realisierbar wären.

Grundsätzlich ist der Ausbau einer Telekommunikationsstruktur nicht die kommunale Aufgabe einer Stadt. Es ist und bleibt die Aufgabe von Anbietern, die mit der Erbringung von Telekommunikationsdienstleitungen am Markt agieren. Was nicht bedeutet, dass sich die Politik der Stadt nicht in Lösungsfindungen einbringt. Der Rat der Stadt Preußisch Oldendorf hat hierzu noch im Dez. 2019 auf Antrag der CDU 20.000 € Planungskosten zum Ausbau fehlender digitaler Infrastruktur in den Haushalt eingestellt, um hier planerisch zu reagieren und in stetiger Abstimmung mit dem Kreis zu prüfen, welche Programme, welche Möglichkeiten zulassen. “Ich persönlich habe in dieser Veranstaltung unaufgefordert zugesagt mich als Stadtverbandsvorsitzender in dieses Thema einzubringen und die Möglichkeiten gemeinsam mit der Fraktion der CDU und den Diensteanbietern zu sichten“, so Frank Pape. Daher kann der Vorwurf eines mangelnden Engagements seitens der Politik oder gar der Vorwurf mangelnden Interesses an Lösungen einer vergessen geglaubten Dorfgemeinschaft wohl nur Parteien treffen, die nicht vor Ort waren und nicht zugesichert haben, sich mit dem Sachverhalt auseinander zu setzen. Gemeinsam sind wir in Preußisch Oldendorf stark und suchen natürlich nach Lösungen für das gesamte Stadtgebiet. „Hedem ist ein Teil unserer Stadt und das ist auch gut so. In diesem Sinne möchte ich als Stadtverbandsvorsitzender der CDU verstanden werden“, so Frank Pape weiter. Über die Fortschritte zur Sichtung und Gespräche zum Sachverhalt wird die Dorfgemeinschaft wie zugesagt auf dem Laufenden gehalten.