Motto, Kernaussagen, Erläuterungen

CDU Preußisch Oldendorf
Bewährtes erhalten – die Zukunft gestalten

      

 

Kernaussagen zu unserem Motto:

Bewährtes erhalten

- Die Schöpfung bewahren

- Traditionen pflegen und fördern

- Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft

- Solide Haushaltspolitik

 
die Zukunft gestalten

 - Sozialausgewogener Strukturwandel

 - Innovative Wirtschaftspolitik im Einklang von Ökologie und Wirtschaft

 - Bedarfsgerechte und nachhaltige Bildungspolitik

 - Vorausschauende Stadtentwicklung durch Planen für morgen und übermorgen

 - Einklang von Familie und Beruf

 - Verantwortungsvolle Umweltpolitik

 - Öffentliche Sicherheit gewährleisten

 - Altwerden hat Zukunft

  

Erläuterungen zu den Kernaussagen: 

Die Schöpfung bewahren

Der christliche Glaube sieht die Welt als Gottes gute Schöpfung. Der Mensch hat den Auftrag, die Welt zu gestalten und die Schöpfung zu bewahren. Für uns Christdemokraten ist es eine Verpflichtung mit unserer Mutter Erde pfleglich umzugehen. Dafür muss in Politik und Gesellschaft viel bewegt werden, müssen Organisationen und Unternehmen einiges bewirken. Vor allen kann jeder einzelne Mensch anfangen und etwas tun ohne gleich die Verantwortung an andere abzugeben.


Traditionen pflegen und fördern

Unter Tradition im Sinne eines kulturellen Erbes versteht man die Überlieferung von Wissen, Fähigkeiten sowie Sitten und Gebräuchen. Brauchtums-Traditionen finden wir insbesondere bei Dorffesten und kirchlichen Feiertagen. Auch Alltagsgesten bei Begrüßungen und Verabschiedungen sind Brauchtumstraditionen. Wo findet Brauchtumspflege statt und warum ist sie auch für die Kommunalpolitik von großer Bedeutung? Sie findet statt in Dorfgemeinschaften, christlichen Gemeinden, Heimatvereinen, Musikvereinen, Schützenvereinen, Sportvereinen und vielen Organisationen. Sie fördert generationsübergreifend den Zusammenhalt einer Gemeinschaft (Gemeinwesen) und wird in der Regel ehrenamtlich ausgeübt. Letztendlich ist sie eine Würdigung an unsere Vorfahren. Sie ist ein wesentlicher Baustein für das kulturelle und gesellschaftliche Leben und verdient es gepflegt und gefördert zu werden.


Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft

Die soziale Marktwirtschaft ist die Grundlage unserer freiheitlichen, offenen und solidarischen Gesellschaft. Die zentrale Idee besteht darin, die Freiheit der Wirtschaft und einen funktionierenden Wettbewerb zu schützen und gleichzeitig Wohlstand und soziale Sicherheit in unserem Land zu fördern.

Ludwig Erhard, von 1949 – 1963 Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland unter Konrad Adenauer,hat die Einführung der sozialen Marktwirtschaft maßgeblich bestimmt. Er gilt als Vater der „Wirtschaftswunderjahre“. Erhards Ziel war es „Wohlstand für alle“ zu erreichen. Soziale Marktwirtschaft verbindet bis heute wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit sozialem Ausgleich. Freier Wettbewerb und wirtschaftlich effizientes Handeln sind ebenso erforderlich wie Rahmenbedingungen dafür, dass die breite Bevölkerung am wirtschaftliche Erfolg teilhat.

Neue Herausforderungen des 21. Jahrhunderts durch Globalisierung, Digitalisierung, demographischen Wandel, die Entwicklung Europas und die Energiewende sorgen dafür, dass die soziale Marktwirtschaft neu justiert und „wetterfest“ gemacht werden muss. Dabei ist entscheidend, in zukunftsträchtige Technologien und Innovationen zu investieren. Denn nur so können wir die hohen Standards wahren, ein starkes Wachstum und sozialen Ausgleich fördern und verlässliche Rahmenbedingungen für Unternehmen in einer globalisierten Wirtschaft schaffen. „Diese Form der Marktwirtschaft ist für uns alternativlos“.

Andere Wirtschaftsformen:

 - Planwirtschaft ist eine wirtschaftliche Ordnung, in der alle ökonomischen Prozesse der Volkswirtschaft planmäßig und zentral gesteuert werden. Insbesondere die Produktion und die Verteilung von Dienstleistungen und Gütern.

Bestes Beispiel: die ehemalige DDR

 - Freie Marktwirtschaft

 Hier bestimmt allein der Markt (Angebot und Nachfrage), welche Produkte und Dienstleistungen in welcher Menge und zu welchem Preis angeboten werden. Der freie Wettbewerb wird nicht durch Gesetze und staatliche Eingriffe beschränkt.

 

Solide Haushaltspolitik

Als Haushaltspolitik, oder auch Finanzpolitik, sind alle Maßnahmen, die Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Haushalte betreffen, also die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen zu verstehen. Die Kommunen haben eigene ordnungspolitische und prozesspolitische Aufgaben zu erfüllen, sogenannte Pflichtaufgaben.

Beispiel: Gemeindestraßen, Abfallwirtschaft, Sozialhilfe, Jugendhilfe, Brandschutz, Schulhausbau und Kindertagesförderungen.

Das Herzstück der Kommunalpolitik bilden aber die freiwilligen Aufgaben, die sich die Kommune selbst stellt. Diese sind vielfach in den Bereichen Kultur, Sport und Wirtschaftsförderung zu sehen. Um diese Aufgaben verantwortungsvoll erfüllen zu können, ist eine solide Haushaltspolitik unabdingbar. Einnahmen aus Steuern und Abgaben müssen verlässlich kalkulierbar sein. Ausgaben müssen auf Bedürftigkeit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit überprüft werden und dem allgemeinen Wohl der Bürger dienen.

 

Sozial ausgewogener Strukturwandel

Strukturwandel ist ein langfristiger Vorgang der Veränderungen der Volkswirtschaft. Wertschöpfungen und Beschäftigungsanteile verlagern sich mehr in Richtung Produktion und Dienstleistungen/ Beratung. Mit jedem Technologieschritt verändern sich die Produkte und Kosten-Strukturen. Deshalb wird der Strukturwandel langfristig auch die Herausforderung einer Veränderung der Finanzierung der Gesellschaft und Sozialsysteme mit sich bringen.

Gründe für den Strukturwandel sind in erster Linie technologischer Fortschritt (Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Robotik, Globalisierung, ökologische Notwendigkeiten, demographische Entwicklung sowie ein verändertes Verbraucherverhalten). Er führt zu einer grundlegenden Veränderung des wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Lebens. Besondere Herausforderungen finden sich in den Bereichen: Bildung, Arbeitswelt, Sozialsysteme, Umweltschutz und Landwirtschaft.

Für die Kommunalpolitik bedeutet dies, dass folgende Kriterien Beachtung finden:

- Sozial ausgewogene Stadtentwicklung

- Förderungen von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf

- Sozialstrukturellen Problemen entgegenwirken

- Wohn- und Lebensbedingungen verbessern

- Bürgerbeteiligung bei den Themen Ökologie, sozialer, kultureller, bildungs- und

 freizeitbezogener Infrastruktur. 

 
Auf ökonomischer Ebene geht es um die Bestandspflege der vorhandenen Wirtschaftsbetriebe und die Förderung bei Existenzgründungen und Neuansiedlungen.

 

Innovative Wirtschaftspolitik im Einklang von Ökologie und Wirtschaft

Die Formel hierfür lautet: Eine Entwicklung, welche die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne die Fähigkeit zukünftiger Generationen zu gefährden ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen. Hierfür sind wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen erforderlich, um ein innovatives Potenzial zugunsten der Umwelt nutzen zu können. Das Ziel muss sein, die biologische Vielfalt zu schützen und zu fördern und ihre Bestandteile nachhaltig zu nutzen. Stabile Ökosysteme und ihre Güter und Leistungen sind nicht nur für die ökologische, sondern auch für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung bedeutsam. In der öffentlichen Diskussion über die Gestaltung der Umweltpolitik kommt es häufig zu widersprüchlichen Äußerungen über das Verhältnis von Ökologie und Ökonomie. So existieren Vorstellungen, dass Umweltschutzauflagen die wirtschaftlichen Aktivitäten beeinträchtigen oder das wirtschaftliche Expansion die Umweltqualität verschlechtert.

Umweltschutz und wirtschaftliche Entwicklung sind keine Gegensätze, sondern bedingen einander. Die Steuerung der Energie- und Materialeffizienz wird im 21. Jahrhundert zu einem entscheidenden Faktor für die internationale Wettbewerbsfähigkeit. Daher wächst der Druck, Umwelt- und Effizienztechniken einzusetzen und fortzuentwickeln.

Aufgabe der Politik ist es, entsprechende Rahmenbedingungen und Steuerungsinstrumente zu schaffen.

 

Bedarfsgerechte und nachhaltige Bildungspolitik  

Es ist Aufgabe der Politik ein innovatives und nachhaltiges Bildungssystem zu schaffen. Neben der Einrichtung und dem Betreiben von Kitas, Grund- und weiterbildenden Schulen gehört auch die Gestaltung der Rahmenbedingungen.

Allen Kindern und Jugendlichen müssen optimale Bildungswege eröffnet werden, denn Bildung ist ein Menschenrecht. Jeder muss die Chance haben unabhängig von Elternhaus und Geldbeutel eine bestmögliche Bildung zu erlangen. Das beginnt bei der frühkindlichen Erziehung in den Kitas sowie inallgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen. Neue Entwicklungen in der Gesellschaft verlangen aber auch neue und richtige Antworten für unser Bildungssystem. Denn immer mehr Eltern erwarten Unterstützung von den Schulen (Nachhilfe, Mittagstisch, Ganztagsbetreuung).

Folgende Ansprüche müssen in einer guten Bildungspolitik berücksichtigt werden:

- Schulen modernisieren und bedarfsgerecht ausstatten.

- Das Angebot von Kitaplätzen weiterhin systematisch ausbauen, um eine 

 bedarfsgerechte Betreuung zu gewährleisten.

- Bildungsperspektiven für benachteiligte und schulschwächere Kinder und

 Jugendliche gewährleisten.

Der Erfolg eines bedarfsgerechten und nachhaltigen Bildungssystems bemisst sich maßgeblich danach, inwieweit neben den Leistungen der Stärksten auch die Schwächsten Leistungen erreiche, die eine solide Grundlage für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Existenz darstellt. Denn: „BILDUNG IST DER WEG ZUM ERFOLG“.

 

Vorausschauende Stadtentwicklung durch Planen für morgen und übermorgen

Die Stadtentwicklung ist eines der bedeutendsten Aufgaben der Kommunalpolitik. Hierbei müssen sowohl Stadtbaugeschichte als auch Entwicklungstendenzen Berücksichtigung finden. Sie beabsichtigt die Planung zukünftiger Entwicklungen einer Stadt und setzt den Rahmen für Einzelplanungen, wie etwa Bauleitplanung, Finanz- und Haushaltsplanung, Verkehrsplanung oder die Planung wirtschaftsfördernder Maßnahmen. Die Gesamtheit der Tätigkeiten sorgt mit der Schaffung, der nachhaltigen Sicherung und ständiger Verbesserung der materiellen und immateriellen Voraussetzungen für das Wohl der Gemeindemitglieder. Das städtische Gemeinwohl äußert sich in einem möglichst einfachen Zugang aller Stadtbewohner zu Ressourcen, die ihre Ansprüche an Wohnen, Erholen, Arbeiten und Lernen erfüllen. Es bedeutet für den Bereich Wohnen z.B. die Existenz unterschiedlicher Wohnformen (Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser), genügend Wohnangebote für alle Einkommensklassen sowie eine gesicherte Daseinsvorsorge. Für den Anspruch auf Erholen ist ein breites Sport- und Kulturangebot, viele Park- und Grünanlagen sowie öffentliche Räume mit hoher Aufenthaltsqualität gefordert. Um den Anspruch des Arbeitens gemeinwohlorientiert gerecht zu werden, ist u.a. ein Arbeitsmarkt zu realisieren, der nicht nur hochqualifizierten Berufsgruppen die Möglichkeit der Erwerbstätigkeit bietet.

Entwicklungserwartungen und aktuelle Megatrends der Gesellschaft haben großen Einfluss auf das vorausschauende Planen der Stadtentwicklung. Demographischer Wandel, technologische Entwicklung, Digitalisierung und der Klimawandel wirken sich perspektivisch auf unsere Gesellschaft aus und müssen bei der Stadtentwicklung nachhaltig Berücksichtigung finden.

 

Einklang von Familie und Beruf

In den letzten Jahrzehnten hat das bürgerliche Familienbild immer mehr an Bedeutung verloren. Während die Frau die Aufgabe hatte sich um Haushaltsführung, Kinderbetreuung und -erziehung sowie Pflege der Angehörigen zu kümmern, repräsentierte der Mann seine Familie nach außen hin, stand als einziger im Erwerbsleben und sicherte somit das Familieneinkommen.

Dieses Familienbild hat sich gravierend verändert. Die zunehmende Erwerbstätigkeit von Frauen hat viele Gründe. Neben einer gleichberechtigten Schul- und Berufsausbildung (Voraussetzungen für eine qualifizierte Erwerbstätigkeit) spielen auch ganz pragmatische Aspekte eine wesentliche Rolle. Hier sind finanzielle Unabhängigkeiten, Altersvorsorge oder Maximierung des Familieneinkommens zu nennen.

Auch ein verändertes Rollenbild der Männer und Väter entwickelt sich. Eine alltägliche Beteiligung an Haushalt und Kindererziehung ist die Grundlage für das neue Familienbild. Die veränderten Bedürfnisse von Familien erfordern entsprechende Rahmenbedingungen und eine nachhaltige Familienpolitik. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und einen Krippenplatz, Ganztagesbetreuung sowie Elternzeit mit Elterngeld sind ebenso erforderlich wie eine ausreichende Pflegestruktur mit ambulanten Pflegediensten, Tagesbetreuung sowie Kurz- und Langzeitpflege für zu betreuende Angehörige.

Aber auch Unternehmen haben nachhaltig verbesserte Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeit zu schaffen. Ein kluges, familienorientiertes Arbeitszeitangebot spielt dabei eine wesentliche Rolle. Flexible Arbeitszeitstrukturen, Kinderbetreuungsangebote oder „Home Office“ – Tätigkeiten kommen der Familiensituation entgegen. Eine familienfreundliche Unternehmenskultur nutzt nicht nur den Eltern, sondern auch dem Arbeitgeber. Die Tarifpartner, Betriebsräte und arbeitsrechtliche Richtlinien können dafür sorgen, dass es einen Einklang von Familie und Beruf geben wird.

 

Verantwortungsvolle Umweltpolitik

Unsere natürlichen Lebensgrundlagen Wasser, Boden und Luft gilt es zu erhalten und für die nächsten Generationen zu sichern. Technik, Politik und Gesellschaft sind gefordert, Strategien und Grundlagen für den Schutz der Umwelt zu entwickeln. Ziel muss es sein, Wirtschaftswachstum und Umweltschutz zu vereinen.

Schwerpunkte einer verantwortungsvollen Umweltpolitik:

- Einhaltung aller umweltrelevanten Ziele, Gesetze und Vorschriften auf kommunaler, 

 nationaler und internationaler Ebene.

- Vermeidung von Emissionen und Abfällen, so dass Umwelt und Ressourcen 

 geschont werden.

- Analyse der Auswirkungen von Produkten, Prozessen, Arbeitsmethoden und

 neuen Tätigkeitsfeldern auf Mensch und Umwelt.

- Überwachung und Beurteilung der Auswirkungen unserer Dienstleistungen und

 Tätigkeiten auf Mensch und Umwelt.

- Definition und Umsetzung von Maßnahmen, die Umweltbelastungen reduzieren.

- Verpflichtung zur kontinuierlichen Verbesserung. Gesellschaftliche Aufgabe wird 

 sein, dass eigene umweltrelevante Verhalten zu sensibilisieren und das 

 Problembewusstsein für Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes zu stärken.

 

Öffentliche Sicherheit gewährleisten

Obwohl die gemeldeten Straftaten laut polizeilicher Kriminalitätsstatistik seit Jahren rückläufig sind und die Aufklärungsquoten ständig steigen, besteht bei einem Teil der Bevölkerung das subjektive Gefühl, dass nicht genug für die öffentliche Sicherheit und Ordnung getan wird. Der Eindruck wird sicherlich durch eine ausgeprägte Medienberichterstattung und durch die digitale „Echtzeitvernetzung“ verstärkt. Auch der personelle Abbau von Sicherheits- und Ordnungskräften verstärkt Ängste und Sorgen der Bevölkerung. Der Ruf nach mehr Polizeipräsenz ist unüberhörbar. Die gefühlte wie die tatsächliche Sicherheit fordert die Kommunen heraus. Ein Grundpfeiler für öffentliche Sicherheit und Ordnung sind saubere und sichere öffentliche Räume sowie eine städtebauliche Entwicklung zusammen mit Sicherheitsfachleuten. Angsträume sind zu vermeidenund Einsehbarkeit zu sichern.  Eine sichere Infrastruktur, die Aktivierung von Anwohnern und Nachbarn, strategische Öffentlichkeitsarbeit, Polizeistreifen, auch zu Fuß und per Fahrrad würden Sicherheit wie auch das Sicherheitsgefühl unterstützen.

Präventionsarbeit zur Verhinderung von Jugendkriminalität in Schulen und Jugendeinrichtungen durch pädagogische Fachkräfte sowie technische Hilfsmittelmittel zeigen erfahrungsgemäß eine positive Wirkung.

 

Altwerden hat Zukunft

Alt sein ist nicht mehr dasselbe wie vor einigen Jahrzehnten. Die Zahl der älteren Menschen wächst. Für die Zukunft heißt dies: Unsere Lebens- und Arbeitswelt muss sich auf mehr ältere Menschen einstellen und ihren Bedürfnissen gerecht werden. Das Ziel ist die bestmögliche Versorgung älterer Menschen in jeder Lebenssituation. Wir brauchen daher ein neues Verständnis für das Leben im Alter, dass rüstige Seniorinnen und Senioren genauso wie hilfsbedürftige Menschen umfasst. Das gängige Wohn- und Lebensmodell eines Mehrgenerationenhaushalts findet immer weniger Bedeutung und stellt die Familien und die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der Jung und Alt gemeinsam die Verantwortung für unsere Zukunft tragen. Ältere werden gebraucht – in der Familie, im Ehrenamt und auch in der Arbeitswelt. Die Potenziale und die Lebenserfahrung sind eine Bereicherung für alle. Das Älterwerden unserer Gesellschaft bedeutet aber auch, dass die Sozialsysteme zukünftig fest gemacht werden müssen, um die steigende Zahl von pflegebedürftigen Menschen auch in Zukunft gut versorgen zu können.

Eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung sowie eine funktionierende Betreuungs- und Pflegeinfrastruktur (Tagesbetreuung, betreutes Wohnen, Kurzzeitpflege und Langzeitpflege) gilt es sicherzustellen.

Zentrale Zielsetzungen für ein kommunales Handeln in der Seniorenpolitik:

- Förderung der selbstbestimmten Lebensführung

- Erhalt der Häuslichkeit

- Ermöglichung der Teilnahme am sozialen gesellschaftlichen und kulturellen Leben

- Förderung von Netzwerken

- Prüfung von Maßnahmen der Stadtentwicklung und öffentlichen Bauvorhaben 

 hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Bewegung im Alltag

 

 Quelle: Dieter Ulmer 

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